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Eigentümerversammlung

Eigentümerversammlung: 17 wichtige Fragen von Eigentümern

Ob alter Hase oder Frischling: Die meisten Eigentümer haben Fragen zur Eigentümerversammlung. Bei den einen geht es um Grundsätzliches, wie Einladung, Ablauf, Fristen, Stimmrechte und Rederechte in der Eigentümerversammlung. Bei den anderen geht es um die neusten Änderungen durch das Wohnungseigentumsgesetz 2020 (WEG) oder die Pandemieschutzverordnungen. Wie lange ist die Einberufungsfrist und was ändert sich bei der Beschlussfassung der Eigentümerversammlung. Der nachfolgende Artikel setzt sich mit allen wichtigen Fragen von …Artikel jetzt weiterlesen

Protokoll der Eigentümerversammlung – Wer unterschreibt?

Nach der Eigentümerversammlung wird regelmäßig ein Protokoll erstellt. Doch, wer unterschreibt das Protokoll? Gibt es eine gesetzliche Regelungen oder können die Eigentümer regeln, wird das Protokoll der Eigentümerversammlung unterschreibt? Was passiert, wenn eine Unterschrift auf dem Protokoll fehlt? Wer unterschreibt, wenn die Eigentümerversammlung ohne den Verwalter stattfindet? Der nachfolgende Beitrag, beantwortet diese Fragen und erklärt welche Bedeutung die Unterschrift auf dem Protokoll der Eigentümerversammlung hat. I. Kurz: Protokollpflicht – Das …Artikel jetzt weiterlesen

Einladungsfrist für die Eigentümerversammlung – Was muss ich wissen?

Für die Wohnungseigentümergemeinschaft (WEG) ist die Eigentümerversammlung von zentraler Bedeutung. Dort finden die wesentlichen Entscheidungen für die ordnungsgemäße Verwaltung des Wohnungseigentums statt. Die Wirksamkeit der Beschlüsse hängt dabei nicht nur von der Art der Beschlussfassung, sondern auch der Beachtung der Form der Einladung und der richtigen Einladungsfrist ab. Wird hier ein Fehler gemacht, ist die Beschlussfassung anfechtbar. Der nachfolgende Artikel befasst sich daher mit den Besonderheiten der Einladungsfrist. Was muss …Artikel jetzt weiterlesen

Wer muss zur Eigentümerversammlung eingeladen werden?

Zur ordnungsgemäßen Vorbereitung einer Eigentümerversammlung gehört auch, dass alle teilnahmeberechtigten Personen eingeladen werden. Wer einlädt, muss die einzuladenden Personen kennen! Das Wohnungseigentumsgesetz enthält dazu keine ausdrückliche Regelung. Wird eine Person vergessen, ist dies nicht nur peinlich, sondern kann auch ein Anfechtungsrecht begründen. Da sich die Anfechtung im Regelfall auf sämtliche Beschlüsse beziehen wird, riskiert derjenige, der die Einladung initiiert, ein erhebliches Konfliktpotenzial. I. Checkliste Da das Gesetz lediglich von der …Artikel jetzt weiterlesen

Wer darf zur Eigentümerversammlung einladen? Verwalter, Beirat, Eigentümer?

Um eine Mehrheit von Personen in einer Versammlung zusammenzubringen, muss eine Person die Initiative ergreifen und einladen. Sie muss aber auch dazu berechtigt sein. Würde in einer Wohnungseigentümergemeinschaft jeder einzelne Eigentümer für sich das Recht zur Einladung zur Eigentümerversammlung beanspruchen, wäre das Risiko des Missbrauchs sehr hoch. Es wäre mit ständigen Einladungen zu rechnen, für die möglicherweise überhaupt kein objektiv nachvollziehbarer Anlass besteht. Die Möglichkeit des inflationären Gebrauchs der Einladung …Artikel jetzt weiterlesen

Klarheit über die „Eckpunkte“ der Bestellung: Vor Abschluss des Verwaltervertrages

Wird der Verwalter bestellt, müssen die Eigentümer in der Eigentümerversammlung wissen, welchen wesentlichen Inhalt der abzuschließende Verwaltervertrag haben soll. Die Bestellung eines Verwalters entspricht nur dann ordnungsgemäßer Verwaltung, wenn in derselben Eigentümerversammlung, in der der Verwalter bestellt wird, auch die Eckpunkte des Verwaltervertrages in wesentlichen Umrissen geregelt werden (BGH Urteil v. 14.3.2014, Az. V ZR 114/14). Unterscheide erstmalige Bestellung / wiederholte Bestellung Zunächst ist die Bestellung des Verwalters als Organ …Artikel jetzt weiterlesen

Muster: Stimmrechtsvollmacht für die Wohnungseigentümerversammlung

Ist ein Wohnungseigentümer verhindert und kann nicht an der Wohnungseigentümerversammlung persönlich teilnehmen, hat er das Recht einen Vertreter zu beauftragen und darf ihn im Wege einer Stimmrechtsvollmacht bevollmächtigen, für sich an der Versammlung teilzunehmen (BGH ZMR 1993, 287). Hinweise und Erklärungen Eine Stimmrechtsvollmacht (Link: Vertretung von Eigentümern in der Wohnungseigentümerversammlung) bezieht sich auf die Teilnahme eines Vertreters des Wohnungseigentümers an der Versammlung. Die Teilnahme Dritter (Link: Teilnahme Dritter an der …Artikel jetzt weiterlesen

Ausschluss von der Abstimmung bei der Eigentümerversammlung: Stimmrechtsverbot / Stimmrechtsausschluss

Bei der Beschlussfassung in einer Wohnungseigentümerversammlung kann jede einzelne Stimme ausschlaggebend sein. Um Interessenkonflikte zu vermeiden, bestimmt § 25 V WEG, dass ein Wohnungseigentümer in bestimmten Fällen von der Ausübung seines Stimmrechts ausgeschlossen ist. Es besteht ein Stimmrechtsverbot oder ein Stimmrechtsausschluss. In diesem Artikel geht es um die Fragen, wann Stimmrechtsverbote anzuwenden sind, wann es Ausnahmen gibt und wie die Eigentümergemeinschaft mögliche Konflikte am besten schon vor der Eigentümerversammlung vermeidet. …Artikel jetzt weiterlesen

Eigentümerversammlung: Einberufung, Fristen, Vollmachten und Protokollierung

Eine Wohnungseigentümergemeinschaft ist kein Selbstläufer. Sie bedarf der fortlaufenden Verwaltung. Wichtige Entscheidungen werden von den Eigentümern in der Eigentümerversammlung getroffen. Diese ist das oberste Verwaltungsorgan der Wohnungseigentümergemeinschaft. Sie ist für alle Angelegenheiten zuständig, die nach dem Wohnungseigentumsgesetz oder nach der Vereinbarung der Wohnungseigentümer durch Beschluss entschieden werden können. Dieser Artikel bietet Ihnen einen allgemeinen Überblick über den Ablauf einer Eigentümerversammlung und ihre Formalien. Details finden Sie in spezielleren Artikeln (siehe …Artikel jetzt weiterlesen

Tagesordnung einer Wohnungseigentümerversammlung (Fristen, Formalien, Tipps)

In Wohnungseigentümerversammlungen geht es meist ums liebe Geld. Beschlussfassungen können für den einzelnen Wohnungseigentümer erhebliche wirtschaftliche Konsequenzen nach sich ziehen. Deshalb bestimmt das Gesetz, dass Eigentümerversammlungen nicht beliebig einberufen oder beliebig gestaltet werden können. Grundlage einer jeden Versammlung ist die Tagesordnung. In jeder Einladung zu einer Wohnungseigentümerversammlung ist die Tagesordnung mitzuteilen. Sie entspricht ordnungsgemäßer Verwaltung. In diesem Artikel geht es speziell um die Tagesordnung für die WEG-Versammlung. Was müssen Verwalter …Artikel jetzt weiterlesen

Eigentümerversammlung: Patt-Situation bei Abstimmung – Was tun?

Demokratische Prozesse leben davon, dass jeder Beteiligte bereit ist, zu geben und zu nehmen. Fehlt die Kompromissfähigkeit, blockieren sich alle gegenseitig. Letztlich verlieren alle. Ergibt sich in einer Eigentümerversammlung eine Patt-Situation bei der Abstimmung, gibt es verschiedene Ansätze. Diese sind teils in der rechtlichen Würdigung, teils im menschlich-mentalen Bereich zu suchen. In diesem Artikel geht es speziell darum, was zu tun ist, wenn sich jeweils 50% der Stimmen in der …Artikel jetzt weiterlesen

Rede- und Antragsrecht in der Wohnungseigentümerversammlung

Dass ein Wohnungseigentümer ein Teilnahmerecht an Wohnungseigentümerversammlungen hat, ist selbstverständlich. Eine Teilnahme macht aber nur Sinn, wenn er sich in der Versammlung auch persönlich äußern kann. Das Rede- und Antragsrecht ist damit wesentlicher Bestandteil des Teilnahmerechts. Inhalt: Rede- und Antragsrecht in der Eigentümerversammlung Auch Vertreter und Eigentümer ohne Stimmrecht haben Rede- und Antragsrecht Rede- und Antragsrecht sind zur Meinungsbildung unverzichtbar Muster: Geschäftsordnungsantrag auf Vertagung einer Beschlussfassung Redezeit kann eingeschränkt werden …Artikel jetzt weiterlesen

Niederschrift / Protokollführung in der Wohnungseigentümerversammlung – Inhalt, Vorgaben, Probleme

Jede ordentliche Versammlung, sei es im Verein, in der Vorstandssitzung einer Kapitalgesellschaft oder eben auch in einer Wohnungseigentümerversammlung, wird protokolliert. So schreibt das Wohnungseigentumsgesetz in § 24 VI WEG vor, dass „über die in der Versammlung gefassten Beschlüsse eine Niederschrift aufzunehmen ist“. Sinn ist, dass Beschlussfassungen auch in der Zukunft nachvollziehbar sein sollen. Insbesondere wenn ein Beschluss von einem Wohnungseigentümer angefochten wird, kommt es mithin darauf an, dass er die …Artikel jetzt weiterlesen

Beschlusssammlung im Wohnungseigentum – Vorgaben, Inhalte, Probleme, Tipps

Seit dem 01.07.2007 besteht im Wohnungseigentumsrecht die Verpflichtung, eine „Beschlusssammlung zu führen.“ Bereits vorher konnten die Wohnungseigentümer vereinbaren und den Verwalter verpflichten, sämtliche Versammlungsprotokolle in ein Beschlussbuch aufzunehmen. In diesem Artikel geht es speziell um das Führen der Beschlusssammlung durch den WEG-Verwalter. Wir haben versucht die meisten Fragen die mit der Beschlusssammlung im Zusammenhang stehen ausführlich zu beantworten, nicht zuletzt, weil das nicht führen einer Beschlusssammlung zur Abberufung der Hausverwaltung führen kann. Inhalt: Beschlusssammlung – Was …Artikel jetzt weiterlesen

Protokollierung der Eigentümerversammlung: Berichtigung – Anspruch, Voraussetzungen, Tipps

Nicht immer sind Worte Schall und Rauch. In einem Versammlungsprotokoll können sie erhebliches Konfliktpotenzial entfalten. Wird in einer Eigentümerversammlung die Niederschrift fehlerhaft protokolliert, hat jeder Wohnungseigentümer einen Berichtigungsanspruch. Ein ordnungsgemäß erstelltes Protokoll ist Bestandteil einer ordnungsgemäßen Verwaltung. Rechtsgrundlage ist § 21 V WEG (OLGG Hamm MDR 1989, 914). Im Idealfall berichtigt der Protokollführer oder Versammlungsleiter auf die Beanstandung eines Wohnungseigentümers hin einen aufgefundenen offensichtlichen Fehler. Inhalt: Protokollierung der Eigentümerversammlung Berichtigungsanspruch erfordert …Artikel jetzt weiterlesen