Auszugsrenovierung

Entspricht die im Mietvertrag angegebene Renovierungsklausel der gesetzlichen Bestimmung, so sind in der Regel eine Renovierung bei Auszug aus einer gemieteten Wohnung oder einem gemieteten Haus vorzunehmen. Der Umfang der Auszugsrenovierung fällt unter Schönheitsreparaturen, deren Umfang in § 28 Abs. 4 der zweiten Berechnungsverordnung angegeben ist.

Grundlage ist wie gesagt eine wirksame Vereinbarung zwischen Mieter und Vermieter im Mietvertrag. Denn nach dem §535 BGB ist der Vermieter für die Instandhaltung und auch für die Schönheitsreparaturen während der Mietzeit und auch nach dem Auszug verantwortlich.

Welche Schönheitsreparaturen sind bei Auszugsrenovierung durchzuführen?

Bei der in § 28 Abs. 4 II BV (zweite Berechnungsverordnung) aufgeführten Schönheitsreparaturen umfassen die Arbeiten die ein Mieter in der Regel im Rahmen der Auszugsrenovierung auszuführen hat:

  • Das Anstreichen und Tapezieren von Decken und Wänden
  • Das Streichen von Fußböden
  • Das Lackieren der Heizkörper inkl. der Heizungsrohre
  • Das Streichen von Holzfernstern und Außentüren, jedoch nur von Außen
  • Das beseitigen von kleineren Holz- oder Putzschäden, wie z.B. Dübellöcher

Als Richtwert für einen Renovierungsbedarf gelten folgende Fristen, an denen sich im Streitfall auch die Gerichte größtenteils orientieren:

  • Küche und Badezimmer etwa alle drei Jahre
  • Flur, Diele, Toiletten sowie die Wohn- und Schlafräume etwa alle 5 Jahre
  • Nebenräume wie z.B. der Hauswirtschaftsraum etwa alle 7 Jahre

Wann muss eine Auszugsrenovierung nicht durchgeführt werden?

Nicht immer jedoch muss eine Auszugsrenovierung durch den Mieter durchgeführt werden. Ist z.B. ein Teil der im Mietvertrag angegebenen Renovierungsklausel unwirksam, gilt dieses für die gesamte Klausel und der Vermieter hat die Renovierungsarbeiten zu übernehmen.

Bestand nur eine relativ kurze Mietzeit von unter 3 Jahren, so müssen nur dann Renovierungsarbeiten vorgenommen werden, sofern das Erscheinungsbild der Wohnung dieses erforderlich macht.

Denn eine wirksame Regelung zu den Schönheitsreparaturen muss immer den individuellen Zustand der Wohnung betrachten. Ein sehr pfleglicher Umgang mit der Mietwohnung oder ein langer Auslandsaufenthalt verbessern z.B. in der Regel den Zustand der Wohnung und sorgen somit für weniger Renovierungsarbeiten beim Auszug.

Fazit

Die entscheidende Frage ist also, ob die Klausel zu den Schönheitsreparaturen im Mietvertrag wirksam ist oder nicht. Eine Auszugsrenovierung muss im Zuge der Wohnungskündigung vom Mieter nur vorgenommen werden, wenn die Renovierungsklausel wirksam im Mietvertrag verankert ist. Und selbst wenn die Verpflichtung zur Renovierung besteht, so spielt auch immer der individuelle Zustand der Wohnung eine große Rolle.



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